Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen; Einhaltung der Immissionsrichtwerte nach der TA Lärm; Tonzuschlag bei Windkraftanlagen; Berechnung mit dem maximalen Schallleistungspegel

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Streit über die Hinzurechnung eines Sicherheitszuschlages bei der Ermittlung der Einhaltung von Immissionsrichtwerten einer Windkraftanlage; Absehen von einem Sicherheitszuschlag bei wiederholt durchgeführten Kontrollmessungen; Anforderungen an die Begründung der ...

• Judicialis

  BImSchG § 5 Abs. 1 Nr. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BImSchG § 5 Abs. 1 Nr. 1
  Immissionsrichtwerte, Schallleistungspegel, Tonzuschlag, Windenergieanlage, Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen; Einhaltung der Immissionsrichtwerte nach der TA Lärm; Tonzuschlag bei Windkraftanlagen; Berechnung mit dem maximalen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ 2007, 357

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2004 - 10 B 2690/03

  Schallimmissionen: Anpassung von Messverfahren?

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.12.2006 - 7 ME 145/06

  Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit der Genehmigung bestehen auch nicht, soweit die Antragsteller unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (siehe etwa Beschl. v. 3.2.2004 - 7 B 2622/03 -, NuR 2005, 264; Beschl. v. 19.3.2004 - 10 B 2690/03 -, NuR 2005, 265) geltend machen, dass bei den genehmigten "combi-stall"-Anlagen höhere Schallleistungspegel bei Überschreitung der 95 % - Nennleistung erreicht werden.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2004 - 7 B 2622/03

  Windenergieanlagen: Sicherstellung des Immissionspegels

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.12.2006 - 7 ME 145/06

  Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit der Genehmigung bestehen auch nicht, soweit die Antragsteller unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (siehe etwa Beschl. v. 3.2.2004 - 7 B 2622/03 -, NuR 2005, 264; Beschl. v. 19.3.2004 - 10 B 2690/03 -, NuR 2005, 265) geltend machen, dass bei den genehmigten "combi-stall"-Anlagen höhere Schallleistungspegel bei Überschreitung der 95 % - Nennleistung erreicht werden.
• FG Hamburg, 19.07.2005 - V 63/05

  Zivilprozessordnung: Prozesskostenhilfe bei Klage gegen Nichtbestehen der …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.12.2006 - 7 ME 145/06

  Das Verwaltungsgericht hat auf Antrag der Antragsteller die aufschiebende Wirkung der Klage mit Beschluss vom 3. Januar 2006 wiederhergestellt, da die Anordnung des Sofortvollzugs nicht in einer den gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Weise begründet worden sei (Az. 2 B 63/05).

• OVG Niedersachsen, 20.03.2007 - 12 LA 1/07

  Erfordernis eines Sicherheitsaufschlages auf die Richtwerte der TA Lärm bei …

  In der Entscheidung vom 18. November 2002 (7 A 2127/00, NVwZ 2003, 756) hat sich das Gericht zur Notwendigkeit eines Sicherheitszuschlags für den Fall geäußert, in dem nur eine Referenzmessung vorliegt, und in dieser Situation, um die Risiken einer herstellungsbedingten Serienstreuung vollständig auszuschließen, einen Zuschlag in Höhe von 2 dB(A) auf den Schallleistungspegel - und nicht den Beurteilungspegel - für geboten erachtet (vgl. ferner OVG Magdeburg, Beschl. v. 12.9.2005 - 2 M 15/05 -, ZNER 2005, 339; Nds. OVG, Beschl. v. 1.9.2004 - 7 ME 168/04 - und v. 6.12.2006 - 7 ME 145/06 -, V.n.b.; grundsätzlich kritisch etwa Ohms, DVBl 2003, 958, 960 f.; Sellner/Reidt/Ohms, Immissionsschutzrecht und Industrieanlagen, 3. Aufl. 2006, 1.
• VG Augsburg, 01.08.2012 - Au 4 K 11.1424

  Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Anlage zum Bedrucken bahnenförmiger …

  Unabhängig davon rechtfertigt ein eventuelles Überschreiten der festgesetzten Immissionsrichtwerte oder eine spätere tatsächliche Verletzung der Lärmwerte nach der TA Lärm nur ein aufsichtliches Einschreiten, führt jedoch nicht zur Rechtswidrigkeit der Genehmigung (OVG Nds. vom 6.12.2006, Az. 7 ME 145/06, juris - Rdnr. 11;… vgl. auch BayVGH vom 25.10.2010, Az. 22 ZB 10.1620, juris - Rdnr. 9).
• VG Augsburg, 01.08.2012 - Au 4 K 11.1425

  Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Anlage zum Bedrucken bahnenförmiger …

  Unabhängig davon rechtfertigt ein eventuelles Überschreiten der festgesetzten Immissionsrichtwerte oder eine spätere tatsächliche Verletzung der Lärmwerte nach der TA Lärm nur ein aufsichtliches Einschreiten, führt jedoch nicht zur Rechtswidrigkeit der Genehmigung (OVG Nds. vom 6.12.2006, Az. 7 ME 145/06, juris - Rdnr. 11;… vgl. auch BayVGH vom 25.10.2010, Az. 22 ZB 10.1620, juris - Rdnr. 9).